61. Sitzung


Gremium: Gemeinderat
Zeitpunkt: 18.12.2012, um 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Salzweg, Sitzungssaal
 
Beschreibung:

Tagesordnung:

 

Öffentliche Sitzung:

 

1.

Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 09.10.2012

 

 

2.

Aufstockung des bestehenden und Neubau eines Ämtergebäudes für Landratsamt Passau

hier: Vorstellung der Planung durch das Arch. Büro Reiszky

Änderungsbeschluss zum Bebauungsplan Langäcker

 

 

3.

Erlass einer Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Salzweg

 

 

4.

Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Salzweg

 

 

5.

Beschluss über Errichtung einer Kinderkrippe für 12 Kinder im Kindergarten Salzweg

 

 

6.

Straßenbenennung Öko-Dorf Straßkirchen

 

 

7.

Abrechnung Feuerwehreinsätze;

Vollzug der Satzung für Kostenerhebung für Feuerwehreinsätze

 

 

8.

Beschluss über teilweise Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

hier: Peitschenmasten

 

 

9.

Teilnahme der Gemeinde an Bündelausschreibung zur Stromlieferung

 

 

10.

Änderung des Bebauungsplanes GE und SO Kronawittenfeld mit kreuzungsfreier Einfahrt B 12 Salzweg - Nord mit Deckblatt Nr. 2

a) Behandlung der eingegangen Stellungnahmen

b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss

 

 

11.

Bauantrag Firma Maier Mineralöle für Neubau einer Tankstelle mit Shop, Portalwaschanlage, SB-Waschboxen und Werbeanlage in Salzweg

 

 

12.

Tekturantrag Hammer Daniela und Andreas für Neubau eines Einfamilienhauses

 

 

13.

Hauptbetriebsplan für die Aufbereitungsanlage "Judenhof" der Fa. Uhrmann Recycling OHG

hier: Beteiligung als Träger öffentlicher Belange nach § 54 Abs. 2 BBergG

 

 

14.

Bauantrag Josef Eichinger für Neubau Biolegehennenstalles

hier: Antrag auf Auflagenänderung bezüglich Trinkwasser und Abwasser

 

 

15.

Anhörung zu Änderungen des LEP Entwurfs

 

 

16.

Diskussion und Klärung des Sachverhaltes Notariatsurkunde Gemeinde / Haberl

 

 

17.

Jahresrückblick

 
Protokoll:
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