17. Sitzung


Gremium: Gemeinderat
Zeitpunkt: 15.09.2015, um 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Salzweg, Sitzungssaal
 
Beschreibung:

Tagesordnung:

 

Öffentliche Sitzung:

 

1.

Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 21.07.2015

 

 

2.
 

Rechtsstreit Meier Christian / Gemeinde Salzweg;

Sachstandsbericht durch Herrn Rechtsanwalt Christoph Schima

 

 

3.
 

Beschluss über den Antrag von Herrn Gemeinderat Rudolf Gibis auf Entlassung aus dem Amt des Gemeinderates

 

 

4.


 

Änderung des einfachen Bebauungsplanes Limbach durch Deckblatt Nr. 11

a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen

b) Satzungsbeschluss

 

 

5.

Antrag auf isolierte Befreiung der Eheleute Merle, Hochstraße

 

 

6.


 

Gebietsänderung im Bereich des Marktes Hutthurm und der Gemeinde Salzweg entlang des Stempbaches Flur Nrn. 519/1 und 519/3

hier: Beschluss

 

 

7.
 

Vereinbarung mit dem Markt Hutthurm für Unterhalt, Sanierung und Instandhaltung der Grenzbrücken

 

 

8.


 

Privatisierungsprüfung in Bezug auf gemeindliche Aufgaben;

a) Information, ob ggf. Übertragung auf private Dritte möglich (Privatisierungsklausel)

b) Beschlussfassung

 

 

9.
 

Erstellung einer Ladesäule für E-Mobil;

Technische Information und Beschluss

 

 

10.
 

Antrag Thomas Ranzinger auf Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Wurmeck 4

 

 

11.
 

Antrag Maximilian Gruber auf Aufschüttung der Hofstelle, Seiersdorf 7

 

 

12.
 

Antrag Maximilian Gruber auf Neubau eines Jungviehstalles und einer Maschinenhalle, Seiersdorf 7

 

 

13.
 

Änderung des Bebauungsplanes WA Götzendorf-Ost, Deckblatt 2, Spielplatz

 

 

14.

Informationen des Bürgermeisters und Sonstiges

 
Protokoll:
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