76. Sitzung


Gremium: Gemeinderat
Zeitpunkt: 17.12.2013, um 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Salzweg, Sitzungssaal
 
Beschreibung:

Tagesordnung:

 

Öffentliche Sitzung:

 

1.

Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2013

 

 

2.

Vorstellung Kanalnetzüberrechnung für den Ortsteil Straßkirchen durch Ing. Büro Thomas Arndörfer

 

 

3.

Beschluss über Durchführung der notwendigen Maßnahmen laut Kanalnetzüberrechnung im Jahr 2014

a) Beschluss über Vergabe der Planung und Beantragung der notwendigen Wasserrechtsverfahren

b) Beschluss über Durchführung der notwendigen Maßnahmen

 

 

4.

Straßenbau Götzendorfer Straße

a) Information

b) Beschluss zur Durchführung der Maßnahme

 

 

5.

Änderung der OAS Frauenhof durch die 3. Änderungssatzung

a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen

b) Beschluss

 

 

6.

Beschluss der Entwässerungssatzung der Gemeinde Salzweg

 

 

7.

Beschluss der Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Salzweg

 

 

8.

Beschluss zur Neufassung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Salzweg

 

 

9.

Beschluss des Klimaschutzkonzeptes des Landkreises Passau

 

 

10.

Leader-Aktionsgruppe "Regionalinitiative Passauer Land e.V.";

Beschlüsse über Mittelbereitstellung für das Regionale Entwicklungskonzept und das LAG-Management

 

 

11.

Jahresrechnung 2012

Bericht der Prüfungsausschussvorsitzenden

Feststellung der Jahresrechnung 2012

 

 

12.

Kreditaufnahme für Haushalt 2013

 

 

13.

Bauantrag Sprödhuber Regina und Johann, Witzmannsberg 3 für Abbruch Scheunenanbau des bestehenden Wohnhauses und Anbau von Wohnräumen sowie Ersatzbau

 

 

14.

Verlängerung des Vertrages zur Betriebsführung der Kläranlagen mit der Fa. Südwasser

 

 

15.

Jahresrückblick

 
Protokoll:
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