19. Sitzung


Gremium: Gemeinderat
Zeitpunkt: 20.10.2015, um 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Salzweg, Sitzungssaal
 
Beschreibung:

Tagesordnung:

 

Öffentliche Sitzung:

 

1.

Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2015

 

 

2.

 

Kläranlagen Salzweg und Straßkirchen;

Informationen durch Herrn Blob, Fa. Südwasser

 

 

3.

Informationen Bauhofleiter Giermindl

 

 

4.

 

 

Haushalt 2015

a) Beschluss über den Nachtragshaushalt 2015

b) Beschluss über den geänderten Finanzplan 2014 - 2018

 

 

5.

 

 

Vollzug des Bayerischen Straßen und Wegegesetzes (BayStrWG);

Widmung von Gemeindestraßen (Ortsstraßen Fichtenring und Hellmannsberger Weg)

 

 

6.

 

 

Antrag Karl Haberzettl für Förderung Regenwassernutzungsanlage

a) Beratung und Information

b) Beschluss zur Einstellung der Förderung

 

 

7.

 

 

 

Änderung des Bebauungsplanes WA Götzendorf - Ost durch das Deckblatt Nr. 1 wegen Wandhöhe der Grenzgaragen

a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen

b) Satzungsbeschluss

 

 

8.

 

Antrag Fa. VMS für Änderung des Bebauungsplanes Salzweg - West

 

 

9.

 

Antrag Fa. Motorsport Drexler für Änderung des Bebauungsplanes Praßberg - West

 

 

10.

 

Bauvoranfrage Andreas Steinhofer für Neubau eines Einfamilienhauses in Kinsing

 

 

11.

 

Tektur Fa. Beutlhauser, Am Kinsingwald zum Neubau einer Halle wegen Einbauten im Innenbereich der Halle

 

 

12.

 

Bauantrag Erika Kickner, Koglhof für Anbau eines Schlaf- und Wohnzimmers

 

 

13.

 

Bauantrag Juscha Stuber - Kranixfeld für Neubau eines Wohnhauses mit Carport in Schlott 9 e

 

 

14.

 

Bauantrag Johann Wasner Vertriebs GmbH für Neubau eines Mehrfamilienhauses (Haus 6) im Wohnpark Salzweg

 

 

15.

 

 

 

Beratung über den Antrag der Fraktion CSU/JL auf erneute Behandlung des Themas Rückbau der Einrichtungen zur Verkehrsberuhigung in der oberen Frankldorfer Straße

 

 
Protokoll:
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