Bekanntmachung

Am Dienstag, den 28.03.2023 findet um 19:00 Uhr die 36. Sitzung des Gemeinderates im Sitzungssaal statt.

Tagesordnung:

1. Protokollgenehmigung
2. Antrag des Herrn Armin Dersch auf Niederlegung seines Gemeinderatsmandats
3. Beratung und Beschluss;

Gemeinsamer Antrag des Ersten Bürgermeisters Josef Putz und Gemeinderates Josef Heisl auf

Abstimmung über die Unterstützung zum Erhalt der Kreiskrankenhäuser im Landkreis Passau

4. Bestätigung der Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr Salzweg
5. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses, Berichtsjahr 2021
6. Änderung des Bebauungsplans GE Straßkirchen Nord mit Deckblatt Nr. 11; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
7. Änderung des Bebauungsplans GE Straßkirchen Nord mit Deckblatt Nr. 11; Satzungsbeschluss
8. Änderung des Bebauungsplans Langäcker mit Deckblatt Nr. 47; Aufstellungsbeschluss
9. Antrag auf Baugenehmigung zum Bau eines Regenrückhalteteichs westlich der B12 auf dem Grundstück FlNrn 45, 46, und 46/1 Gmrk Salzweg
10. Antrag auf Baugenehmigung zum Bau eines Regenrückhalteteichs östlich der B12 auf dem Grundstück FlNr. 41/19 Gmrk Salzweg
11. Errichtung einer PV-Freiflächenanlage (Solarpark) in Salzweg-Haag; Aufstellungsbeschluss
12. Beratung und Beschluss;

Bedarfserhebung Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, Fortschreibung der kommunalen Kindertagesstättenplanung und Bevölkerungsprognose

13. Informationen des Bürgermeisters
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