Bekanntmachung
Am Dienstag, den 28.03.2023 findet um 19:00 Uhr die 36. Sitzung des Gemeinderates im Sitzungssaal statt.
Tagesordnung:
1. | Protokollgenehmigung |
2. | Antrag des Herrn Armin Dersch auf Niederlegung seines Gemeinderatsmandats |
3. | Beratung und Beschluss;
Gemeinsamer Antrag des Ersten Bürgermeisters Josef Putz und Gemeinderates Josef Heisl auf Abstimmung über die Unterstützung zum Erhalt der Kreiskrankenhäuser im Landkreis Passau |
4. | Bestätigung der Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr Salzweg |
5. | Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses, Berichtsjahr 2021 |
6. | Änderung des Bebauungsplans GE Straßkirchen Nord mit Deckblatt Nr. 11; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen |
7. | Änderung des Bebauungsplans GE Straßkirchen Nord mit Deckblatt Nr. 11; Satzungsbeschluss |
8. | Änderung des Bebauungsplans Langäcker mit Deckblatt Nr. 47; Aufstellungsbeschluss |
9. | Antrag auf Baugenehmigung zum Bau eines Regenrückhalteteichs westlich der B12 auf dem Grundstück FlNrn 45, 46, und 46/1 Gmrk Salzweg |
10. | Antrag auf Baugenehmigung zum Bau eines Regenrückhalteteichs östlich der B12 auf dem Grundstück FlNr. 41/19 Gmrk Salzweg |
11. | Errichtung einer PV-Freiflächenanlage (Solarpark) in Salzweg-Haag; Aufstellungsbeschluss |
12. | Beratung und Beschluss;
Bedarfserhebung Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, Fortschreibung der kommunalen Kindertagesstättenplanung und Bevölkerungsprognose |
13. | Informationen des Bürgermeisters |